Xbox 360 - Patentstreit mit Motorola in der Schwebe
von Marc Friedrichs
01.10.2012, 14:22 Uhr 1
In Sachen Patentstreitigkeiten macht Apple und Samsung derzeit niemand etwas vor, aber auch Microsoft und Motorola beharken sich bereits seit einiger Zeit. Aufsehen erregte so ein Urteil des Landgerichts Mannheim, wonach Microsoft gegen zwei Patente verstoßen würde. Daraufhin hatte Motorola zwar gegen Microsoft ein Vertriebsverbot für Xbox 360 und Windows in Deutschland erwirkt, konnte dies bislang aber aufgrund eines US-Urteils nicht umsetzen.
Und dabei bleibt es vorerst auch. Ein Richter in Seattle hatte Motorola untersagt, das Patenturteil aus Deutschland für Verkaufsverbote zu verwenden. In den USA existiert zum gleichen Thema ein laufendes Verfahren, welches früher als das in Deutschland begonnen habe. Und da beide Unternehmen aus den USA stammen, müsse hier ein Urteil abgewartet werden, so die Begründung. Daraufhin hatte Motorola Einspruch erhoben, was nun aber von einem US-Berufungsgericht abgeleht wurde.
In dem Streit dreht es sich um Patente für den Videostandard H.264, der in vielen Geräten und Programmen zum Einsatz kommt. Der Fall hatte im Mai für Furore gesorgt, da Microsoft in Erwartung des Mannheimer Urteils sein europäisches Logistikzentrum aus Nordrhein-Westfalen in die Niederlande verlegte, um das drohende Vertriebsverbot zu umgehen.
KOMMENTARE
Gabumon
03.10.2012, 18:11 UhrNaja ein Richter aus Seattle hat eigentlich gar nicht das Recht dazu hier irgendwas zu entscheiden (wär ja noch schöner) Motorola hat aber eher angst das der US Richter das Verfahren dort einstellt
